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Presseerklärung zur Diskussion um ANregiomed

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Ansbacher Klinikum

Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser (BAP) gratuliert Frau Homm-Vogel zu ihrem Erfolg. Bereits in ihrer ersten Stadtratssitzung ist es gelungen für ihren Antrag „Der Klinikvorstand informiert den Ansbacher Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung mindestens vierteljährig über die Fortschritte des Umsetzungskonzeptes sowie über die finanzielle Situation." eine knappe Mehrheit zu erzielen. Immerhin stimmten 20 Mitglieder von 38 Anwesenden dem Antrag zu. Unverständlich ist, dass die Stadträte der SPD und ein großer Teil der CSU die Zustimmung zur Information verweigerten.

Frau Homm-Vogel erwartet jetzt, dass Herr Dr. Göpfert oder der Vorsitzende des Verwaltungsrates Landrat Dr. Ludwig für Aufklärung sorgen. In ihrem Antrag schrieb sie: „Aufklärung ist auch dringend geboten wenn es darum geht, was im Gerüchtetopf in den letzten Wochen brodelt. Übernahmegespräche mit dem Klinikum in Neundettelsau und auch mit der Sana-Klinik in Nürnberg, eine überdimensionale Fahrzeugflotte für das Klinik-Management, eine Ausplünderung des Klinikums und nicht zuletzt das Gerücht einer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Nürnberg .. All das erfahren wir Stadträte von Bürgern und Können dies nur zur Kenntnis nehmen, weder kommentieren noch dementieren. Das ist nicht im Sinne einer vertrauensvollen Kommunikation, an der es, wie wir ja gestern durchgehend feststellen konnten, absolut fehlt."

Die BAP hat Verständnis für den Wunsch nach Aufklärung und bedankt sich bei Frau Homm-Vogel für den Mut einige Unklarheiten in öffentlicher Sitzung anzusprechen.

Die Gerüchte, wie sie Frau Homm-Vogel bezeichnet, könnten der Rettung der Klinik im Wege stehen und müssen ausgeräumt oder aufgeklärt werden. Der Stadtrat hat auch unserer Meinung nach ein Recht auf Aufklärung und ist zu einer objektiven Bewertung verpflichtet.

Bereits vor rund zwei Monaten hat ein hochrangiges Verwaltungsmitglied der Diakonie Neuendettelsau auf einer öffentlichen Versammlung im Beisein von rund 50 Personen die Behauptung aufgestellt Herr Dr. Göpfert verhandle mit dem Unternehmen SANA über eine Übernahme und er (der Diskussionsteilnehmer) habe dafür Beweise. Herr Dr. Göpfert sollte dieses Gerücht schnell ausräumen und die Frage beantworten, ob er mit einem Mitglied des Unternehmens SANA Gespräche über eine mögliche Privatisierung des Klinikums geführt hat.

Frau Homm-Vogel spricht von einer "Fahrzeugflotte". Damit sind sicher die von der Klinik zu dienstlichen Zwecken und eventuell auch zur privaten Nutzung bereit gestellten 16 neuen Fahrzeuge gemeint. Auch hier ist die Frage nach der Notwendigkeit in finanziellen schwierigen Zeiten berechtigt.

Aufklärung wird auch zu einer Strafanzeige wegen des Verdachtes der Untreue und dem nicht näher ausgeführten Vorwurf der „Ausplünderung" erwartet. Berechtigt ist auch die Kritik am sehr großen Aufwand für Beratungsleistungen externen Firmen.

Insbesondere auch dann, wenn gleichzeitig über einen massiven Personalabbau debattiert wird, bei dem betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen werden.

Der Stadtrat hat mit seiner Beschlussfassung aber auch gezeigt, dass er bereit ist weitere Millionen Euro für die Rettung des Klinikums bereit zu stellen und hat bei den "essentiellen Fragen" ein eindeutiges Votum für das Sanierungskonzept abgegeben, allerdings mit kleinen Einschränkungen.

Es ist auch deshalb dringend geboten, dass alle Stadträte aus erster Hand von Dr. Göpfert regelmäßig und zeitnah über den Inhalt und Beschlüsse der Verwaltungsratssitzungen vollständig informiert werden.


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