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BAP-Antrag Sprungturm

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Foto:www.pixelio.de (Darstellung symbolisch)



Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser 
Fraktionsvorsitzender:
Manfred Stephan, Käferbach 16a, 91522 Ansbach, Tel. 09825/1695 manfred.stephan@bap-ansbach.de

Mitglied im ABuV Aufsichtsrat:
Sebastian Höhn, Theodor-Alt-Weg 10, 91522 Ansbach Tel.: 0981/97781808 basti@bass-ev.de


An die
Oberbürgermeisterin
Carda Seidel
Stadthaus
91522 Ansbach Ansbach, 12.02.2015


Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Seidel,

wir bitten Sie eine Sitzung des Aufsichtsrates der ABuV einzuberufen und dort als Tagesordnungspunkt die Sanierung des Freibades zu behandeln.

Die BAP stellt hierzu folgenden Antrag:

Die Sanierung des Freibades soll wie geplant mit Sprungturm (geschätzte Kosten insgesamt 9,6 Mio Euro) fortgeführt werden.

Abwicklung und Beschlusslage:

Aufgrund der Stadtratsinformationen und entsprechender Stadtratsbeschlusse vom 15.10.2013 und zuletzt am 16.12.2014 ist für das Jahr 2015 ein Baukostenzuschuss in Höhe von 755.000.- Euro eingeplant. Insgesamt leistet die Stadt bis zum Jahr 2020 Baukostenzuschüsse von 4.450.000.- Euro. Gemäß Beschluss des Stadtrates vom 16.12.2014 wird zu den Kosten des Sprungturms in Höhe von rund 700.000.- Euro kein Baukostenzuschuss gewährt. Die BAP geht davon aus, dass der Beschluss zum Haushaltsplan einer Kürzung von 350.000.- Euro der städtischen Zuwendung an die Stadtwerke (in Höhe von 50% der Kosten des Sprungturmes) entspricht. Somit reduziert sich natürlich auch der Gesamtzuschuss und nicht nur der Anteil für 2015. Dieser Beschluss war notwendig, da dieser Anteil der Zuwendung nur mit Schulden zu finanzieren gewesen wäre. Die BAP hält es für nicht vertretbar, wenn städtische Tochterunternehmen (wie ABuV) mit Zuwendungen der Stadt bedient werden, die als Darlehen aufgenommen werden müssen. Insbesondere dann nicht wenn Rücklagen bei dem Tochterunternehmen vorhanden sind und mit hohen Gewinnen (bei den Stadtwerken) zu rechnen ist

Um das Bauvorhaben dennoch wie ursprünglich geplant durchführen zu können ist es erforderlich, dass die ABuV einen Anteil von 5.150.000.- Euro übernimmt oder den Betrag durch Einsparungen reduziert.

Der Aufsichtsrat ist natürlich frei in seiner Entscheidung. Er kann beschließen, dass ein Sprungturm gebaut wird, allerdings ohne städtischen Zuschuss.

Begründung:

In den letzten 20 Monaten sind die Gaseinkaufspreise extrem stark gesunken. Die Verkaufspreise der Stadtwerke sind jedoch gleich geblieben und auch für diesen Winter sind von den Stadtwerken keine Preissenkungen vorgesehen. Somit verbessert sich die Gewinnmarche nicht unerheblich und es ist davon auszugehen, dass die Gewinne der Stadtwerke steigen werden und nach Abführung von 40% an die Thüga für die AVVH eine deutlich höhere Gewinnabführung möglich ist. Mit dem somit bestehenden und nicht vorhersehbaren Überschuss kann die ABuV den etwas höheren Anteil an der Freibadssanierung stemmen.

Sebastian Höhn Manfred Stephan
BAP-Stadtrat BAP-Fraktionsvorsitzender

Grenzübergangspreis Gas (Bundesamt für Wirtschaft)
Januar 2012 (Euro/Terajoule) 8,260
Januar 2013 (Euro/Terajoule) 7,918
September 2014 (Euro/Terajoule) 5,862

Gaspreise geben weiter stark nach (Industriekunden)
01.05.2013 ct/kwh 2,931
01.12.2014 ct/kwh 2,500

Nachdem die Stadtwerke diesen Preisvorteil beim Gas nicht weitergeben haben ist zu erwarten, dass die Gewinne deutlich steigen werden.

Gaspreis weiter im Sinkflug
Von Gerrit Wustmann am 10. Dez 2014 (ISPEX Energie- Börse)

Der Gaspreis für die Industrie befindet sich weiter im Sinkflug und setzt damit seinen Abwärtstrend fort. Das meldet der Bayreuther Energiedienstleister ISPEX. Laut dem ISPEX-Energiepreisindex liegt der Preis pro Kilowattstunde im November bei nur noch 2,5 Cent. Allerdings hatte es zuvor kurzfristige Schwankungen gegeben, weshalb es für Unternehmen ungebrochen wichtig ist, den Markt im Blick zu behalten.
„Gerade die aktuell sehr volatile Entwicklung sollte Unternehmen daran erinnern, wie wichtig eine kontinuierliche Marktbeobachtung ist. Hier reicht es nicht, einmal im Monat einen Blick auf die Preise zu werfen und – dann womöglich zu spät – zu reagieren", rät Stefan Arnold, Vorstandsvorsitzender der ISPEX AG.
Der wichtigste Einfluss auf den Preis sei zur Zeit das Wetter, Gründe für einen dauerhaften Anstieg in absehbarer Zeit seien aber nicht in Sicht. Grund für niedrige Brennstoffpreise sei vor allem der sinkende Rohölpreis, der Medienberichten zufolge von Saudi-Arabien als politisches Druckmittel gegen Iran genutzt wird. Aber auch Russland wird in Mitleidenschaft gezogen, da es auf den Rohstoffverkauf angewiesen ist.
Privatkunden profitieren von den niedrigen Preisen bislang nicht. Nur vereinzelt wurden Preissenkungen angekündigt, bei vielen Versorgern sollen die Gaspreise stabil bleiben.


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